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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Wir heißen Sie herzlich willkommen bei Esacup, einem Online-Shop, mit Geschäftssitz in 97440 Werneck-Essleben, Ringstraße 38. Inhaber: Eberhard Saam.

Sämtliche Bestellungen bei Esacup erfolgen zu den nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Esacup (im folgenden auch: "AGB").
Durch Ihre Registrierung akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB. Die AGB werden hierdurch zum Bestandteil des von Ihnen mit Esacup abgeschlossenen Vertrages.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Im Rahmen des Esacup-Shops gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2 Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden. Ist Schriftform vereinbart, bedarf die Aufhebung der Schriftform ebenfalls der Schriftform. Mündliche Vereinbarungen wurden nicht getroffen.

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1 Bei Esacup kann der Besteller rund um die Uhr, auch am Wochenende, mit Ausnahme von Wartungszeiten, online bestellen. Die Darstellung der Produkte und Leistungen auf Esacup ist stets freibleibend, d.h. nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Das Angebot auf Abschluss eines Vertrages erfolgt durch die Absendung Ihrer Bestellung auf der Internetseite. Die Annahme Ihres Angebots geschieht durch Zusendung einer Bestellbestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.

2.2 Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler sind für uns nicht verbindlich. Sollte die Website trotzdem einmal einen nicht offensichtlichen Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweisen, behalten wir uns vor, den korrekten Preis nachträglich zu berechnen. In diesem Falle gewähren wir dem Besteller ein sofortiges Rücktrittsrecht, wenn er mit dem neuen Preis nicht einverstanden sein sollte, soweit es sich bei der gelieferten Ware nicht um einen auf besonderen Wunsch des Bestellers hergestellten Gegenstand handelt. Die Rechte des Bestellers nach dem Fernabsatzgesetz bleiben hiervon unberührt.

3. Versand / Gefahrenübergang:

3.1 Alle Lieferungen werden an die von Ihnen im Bestellformular angegebene Adresse geliefert. Wir berechnen für alle Lieferungen innerhalb Deutschlands eine Versandkostenpauschale von 7,00 EUR. Versandkosten ins Ausland werden nach Aufwand berechnet.

3.2 Zu mehr als drei Lieferversuchen ist Esacup nicht verpflichtet. Mehrkosten, die durch den Fehlschlag des ersten Lieferversuchs oder nachfolgender Versuche entstehen und vom Besteller zu vertreten sind, sind vom Besteller zu tragen.

3.3 Versandweg und -mittel sind unserer Wahl überlassen. Die Verpackung erfolgt nicht positionsweise, sondern ausschließlich nach transport- und produktionstechnischen, sowie umweltpolitischen Gesichtspunkten. Stets bestimmt das größere Maß der Einheit die Verpackungslänge.

3.4 Für Bestellungen durch Unternehmer gilt: Unsere Lieferungen erfolgen ab Lager oder ab Werk. Mit der Übergabe der Ware an den Transportführer - gleichgültig, ob er vom Besteller, Hersteller oder von uns beauftragt ist - geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch bei Teil- sowie Frankolieferungen. Bei Auslieferungen mit unseren Fahrzeugen geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald die Ware an dem von ihm angegebenen Ort bereitgestellt wird.

3.5 Im Falle der frist- und formgerechten Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts ist der Besteller zur Rücksendung der Ware verpflichtet und hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern der Bestellwert der zurückzusendenden Ware insgesamt nicht mehr als 40 EUR beträgt und die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.

4. Lieferfristen und Verzug

4.1 Lieferfristen gelten nur als annähernd vereinbart, sofern nicht eine schriftliche, ausdrücklich als verbindlich bezeichnete Zusage unsererseits vorliegt.

4.2 Esacup bemüht sich innerhalb von 15 Werktagen nach Freigabe der Bestellung zu liefern.
Die Freigabe erfolgt:
- bei Vorkasse: nach Zahlungseingang

4.3 Eine Ausführungs- bzw. Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Verzuges - angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, die wir nicht zu vertreten haben (insbesondere auch Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrung oder Störung der Verkehrswege), soweit solche Hindernisse nachweislich auf die vorgesehene Ausführung bzw. Lieferung von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei unseren Vorlieferanten, Zulieferanten oder Subunternehmern eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilen wir dem Besteller baldmöglichst mit. Der Besteller kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern bzw. leisten wollen. Erklären wir uns nicht unverzüglich, kann der Besteller zurücktreten.

4.4 Für durch Verschulden unserer Vorlieferanten verzögerte oder unterbliebene Lieferungen (Unmöglichkeit) haben wir in keinem Falle einzustehen. Wir verpflichten uns jedoch, evtl. Ersatzansprüche gegen den Vorlieferanten an den Besteller abzutreten.

4.5 Teilleistungen und Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig. Abschlagszahlungen können wir in angemessenem Umfang fordern.

4.6 Die gelieferten Waren sind auch in Fällen unerheblicher Mängel vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte anzunehmen.

5. Preise / Zahlungsbedingungen

5.1 Die im Shop angegebenen Preise gelten in EURO zuzüglich der geltenden Mehrwertsteuersätze (derzeit 19 %) zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten. Das vereinbarte Entgelt ist mit Vertragsschluss fällig.

5.2 Rabatte, Skonti u.s.w. bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung.

5.3 Da es sich bei den im Esacup-Shop angebotenen Artikeln um Sonderanfertigungen handelt, akzeptieren wir ausschließlich die folgenden Zahlungsmethode:
- Vorkasse per Überweisung

6. Gewährleistung / Beanstandung / Rücksendung / Schadensersatz

Für Mängel im Sinne des § 434 BGB besteht unsere Gewährleistung wie folgt:

6.1 Der Besteller haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Besteller hat Esacup von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Esacup kann jederzeit den Nachweis über die Berechtigung der Nutzung fremder Namensrechte bzw. Urheberrechte gegenüber dem Besteller verlangen.

6.2 Der Besteller darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner gewünschten Aufdrucke nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Besteller, keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte als Textaufdruck zu bestellen, im gewünschten Aufdruck nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen. Ein Verstoß gegen die Verpflichtungen des Bestellers nach dieser Ziffer berechtigt Esacup zum Rücktritt vom betreffenden Vertrag.

6.3 Der Verstoß von Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck der vom Besteller gewünschten Aufdrucke gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) stellen keine Sach- bzw. Rechtsmängel, welche Esacup zu vertreten hat, dar. Sachmängelansprüche in Folge einer solchen Tatsache bestehen nicht.

6.4 Bedingt durch die optische Wiedergabe und den technischen Produktionsprozess kann es zu geringfügigen Abweichungen von der Darstellung auf Ihrem Bildschirm oder der Vorlage des Bestellers kommen. Eine geringfügige Abweichung stellt keinen Mangel dar. Wir bemühen uns jedoch, eventuelle Abweichungen so gering wie möglich zu halten.

6.5 Es können nur Artikel umgetauscht werden, die mangelhaft sind oder fehlerhaft geliefert wurden. Da es sich bei unserer Ware grundsätzlich um Sonderanfertigungen handelt, besteht kein Rücktritts- oder Umtauschrecht aufgrund bloßer geschmacklicher Gründe.
Den entsprechenden Artikel bitte freigemacht an folgende Adresse senden:

Esacup
Eberhard Saam
Ringstraße 38
97440 Werneck-Essleben

Bei gerechtfertigten Reklamationen erstatten wir den Rechnungsbetrag und die entstandenen Portokosten.

6.6 Esacup gewährleistet nicht die Eignung der Produkte zu einem bestimmten Zweck, es sei denn dies erfolgt ausdrücklich.

6.7 Bei Transportschäden ist die Ware in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich beim Erkennen des Schadens befindet.

7. Schadenersatzansprüche

Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Bestellers (nachfolgend Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen der Verletzung von Pflichten aus einem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht in den Fällen der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, bei einer Haftung auf Grundlage des Produkthaftungsgesetzes, bei der Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit einer Person und im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit; in diesem Fällen haftet Esacup in vollem Umfang. Abweichend von Satz 1 ist der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bei leichter Fahrlässigkeit auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist hiermit nicht verbunden.

8. Abtretung

Die Abtretung von Ansprüchen, die dem Besteller aus der Geschäftsbeziehung gegen uns zustehen, ist ausgeschlossen.

9. Gerichtsstand / Erfüllungsort / Anwendbares Recht

9.1 Für den Fall dass der Besteller bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Inland hat oder diese Esacup nicht bekannt sind und/oder der Besteller Kaufmann, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, wird Schweinfurt als Gerichtsstand vereinbart. Dies gilt für alle aus dem Vertragsverhältnisse herrührenden Streitigkeiten.

9.2 Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand Schweinfurt vereinbart. Esacup ist jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

9.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Kollisionsnormen sowie das Übereinkommen der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG) finden keine Anwendung.

9.4 Soweit der Besteller Verbraucher ist, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

10. Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine solche Regelung als ersetzt anzusehen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.